Staat

Bezeichnung :	Lietuvos Respublika, Republic of Lithuania, Republik Litauen
Staatsflagge und Staatswappen:	Landkarte anzeigen
Hauptstadt:	Vilnius/Wilna
Verwaltungsstruktur:	44 Kreise und 11 Städte
Größte Städte: Stand: 2004	Vilnius/Wilna: 575.000 Einwohner Kaunas: 415.000 Einwohner Klaipeda: 202.000 Einwohner Siauliai: 147.000 Einwohner Panevepys: 133.000 Einwohner
Unabhängigkeit:	Wiederherstellung am 11.03.1990
Nationalfeiertag:	Unabhängigkeitstag am 16. Februar (1918)

Geographie

Bevölkerung

Politisches System

Die Republik Litauen (Lietuvos Respublika - Kurzform: Litauen, Lietuva) ist eine unabhängige und demokratische Republik. Diese Definition verwendet die Verfassung in der Betonung der Kontinuität zum unabhängigen Litauen zwischen 1918 und 1940. Der Hitler-Stalin-Pakt wird als völkerrechtswidrig angesehen und demzufolge der Anschluß an die Sowjetunion als ungültig.
Die Verfassung enthält ein Bekenntnis zum Demokratieprinzip. Das Volk übt die Staatsgewalt direkt und indirekt aus. Plebiszitäre Grundsätze gelten bei den wichtigsten Staatsentscheidungen, die die Bevölkerung unmittelbar betreffen.
Der Grundrechtskatalog garantiert die individuellen Freiheitsrechte dem Staat gegenüber. Er sichert darüber hinaus soziale Grundrechte im Sinne von Staatszielbestimmungen, allgemeinen Programmsätzen und Verfassungsaufträgen.
Die Protokolle der Europäischen Konvention zum Schutze der individuellen Rechte und Grundfreiheiten wurden im April 1995 ratifiziert.

Kriterium für die litauische Staatsbürgerschaft ist es, daß jeder, der am Tag der Souveränitätserklärung in Litauen lebte, litauischer Staatsbürger ist oder auf Antrag litauischer Staatsbürger werden kann. Litauische Sprachkenntnisse sind nicht erforderlich. Diese tolerante Regelung wird seit geraumer Zeit von national-konservativen Kräften bekämpft.
Aktives Wahlrecht wird ab dem 18., passives erst ab dem 25. Lebensjahr gewährt. Das Wahlrecht ist an die litauische Staatsbürgerschaft gebunden.
Seit Juli 1996 ist durch Erlaß des Präsidenten die Todesstrafe in Litauen abgeschafft.

Die Legislative wird durch ein Einkammernsystem gekennzeichnet. Sie liegt in den Händen des Parlaments, des Seimas. Er hat 141 Abgeordnete, die für eine 4-jährige Wahlperiode gewählt werden. Für den Einzug in das Parlament besteht eine 4%-Sperrklausel, jedoch nicht für Parteien nationaler Minderheiten. Die Verabschiedung von Gesetzen erfolgt grundsätzlich mit einfacher Mehrheit. Gesetze verfassungsändernden Inhalts erfordern die Zustimmung von 3/5 der Parlamentsmitglieder.
Das Recht zur Gesetzesinitiative wird dem Präsidenten, der Regierung und (mindestens) 50.000 wahlberechtigten Bürgern eingeräumt.
An der Spitze der Exekutive stehen der Präsident und die Regierung. Die Verfassung legt ein demokratisches Regierungssystem präsidentiell-parlamentarischer Ausgestaltung fest.
Der Präsident wird vom Volk durch Direktwahl für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Regierung steht der Ministerpräsident vor. Er wird vom Staatspräsidenten ernannt und vom Parlament bestätigt. Der Ministerpräsident und sein Kabinett vertreten das Land international. Die Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich für die Erfüllung der Regierungsaufgaben, die Minister auch dem Präsidenten gegenüber. Der Ministerpräsident verfügt über die Richtlinienkompetenz.

An der Spitze der Rechtsprechung steht das Oberste Gericht, das die Vollmachten eines Berufungsgerichts hat. In den unteren Ebenen wurden Kreis- und Stadtgerichte sowie örtliche Gerichte gebildet. Die Richter werden vom Seimas für 5 Jahre gewählt.
Dem Verfassungsgerichtshof obliegt die Kontrolle über die Einhaltung der Verfassung, d. h. die Überprüfung der Vereinbarkeit von Gesetzen und Rechtsvorschriften sowie von Hoheitsakten des Präsidenten und der Regierung mit der Verfassung. Das gilt auch für internationale Verträge. Dem Verfassungsgerichtshof gehören 9 Richter an, die litauische Staatsbürger sein müssen. Sie werden für neun Jahre gewählt, eine Wiederwahl ist nicht möglich. Alle drei Jahre erfolgt die Wahl von drei Richtern.
Von besonderer Bedeutung im litauischen Staatsaufbau ist das Amt des Staatskontrolleurs. Er hat auf die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen der Verwaltung zu achten, die rechtmäßige Verwertung des staatlichen Eigentums und die Einhaltung des Staatshaushaltes zu prüfen. Er hat darüber dem Seimas jährlich Bericht zu erstatten.Der Staatskontrolleur wird für eine Amtszeit von 5 Jahren vom Seimas bestimmt und vom Präsidenten ernannt.
Die Verfassung garantiert die unabhängige Stellung der Kirchen und Religionsgemeinschaften vom Staat. Sie bestätigt das Recht nationaler Minderheiten auf die Pflege ihrer Sprache, Kultur und Traditionen. Sie beschreibt die Wirtschaftsverfassung des Landes als eine Form der Marktwirtschaft, indem sie sie über garantierte Unternehmungsfreiheit, Wettbewerbsfreiheit und das Recht auf Privateigentum definiert. Nach Abschluß des Transformationsprozesses soll eine Wirtschaftsordnung der sozialen Marktwirtschaft erreicht sein.

Das Staatsgebiet ist in 10 Regierungsbezirke sowie 44 Bezirke und 11 Stadtverwaltungen eingeteilt. Diesen 55 Verwaltungseinheiten stehen jeweils ein Regionalparlament bzw. Selbstverwaltungsrat vor, dessen Größe von der Einwohnerzahl des jeweiligen Bezirkes abhängig ist und von den Bürgern direkt gewählt wird.

Außenpolitische Beziehungen

Nach der Erlangung der Souveränität wurde die Republik Litauen unverzüglich Mitglied der UNO, der OSZE, der WTO und weiterer Gemeinschaften geworden. Sie ist Mitglied des IWF und der Weltbank und hat allgemeine internationale Verträge und Vereinbarungen unterzeichnet.

Der internationale Rahmen, in dem eine erfolgreiche Fortsetzung des Transformationsprozesses möglich erscheint und die Staatsziele der Verfassung umgesetzt werden können, wird von den politischen Eliten Litauens in zwei - zumindest mittelfristig zu vollziehenden - außenpolitischen Handlungsrichtungen gesehen:

1. Öffnung des bis 1989/90 abgeschotteten Landes nach Mittel- und Westeuropa, Amerika und - neuerdings - Südostasien, um den gesellschaftlichen Umwandlungsprozeß durch den Zufluß von finanziellem, technischem und politisch-geistigem Know-how zu initiieren und voranzutreiben; Einbindung in westliche Bündnissysteme als Garantie für die Stetigkeit eines solchen Integrationsprozesses und zum Schutz der eigenen Selbständigkeit vor eventuellen Re-Integrationsversuchen der GUS-Staaten.

2. Festigung der Unabhängigkeit gegenüber den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, insbesondere Rußland, durch eigene politische Initiativen; Aufbau neuer Beziehungen, die von tatsächlicher Gleichberechtigung charakterisiert sind.

Im Zentrum der außen- und sicherheitspolitischen Bestrebungen Litauens stehen aus EU- und die NATO-Mitgliedschaft.
Am 18.07.1994 wurde mit der EU ein asymmetrisches Freihandelsabkommen für Industriegüter mit Ausnahme von Stahl- und Textilprodukten geschlossen, das ab 1995 die Beseitigung der Außenzölle bis zum Jahr 2000 vorsieht.Es wurde abgelöst und erweitert durch das Assoziierungsabkommen zwischen Litauen und der EU vom 12.06.1995, das die umfassende Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet vereinbart mit dem Ziel, die Voraussetzungen für den Beitritt Litauens zur EU etwa zur Jahrtausendwende zu erreichen.

Die Beziehungen Litauens zu Rußland sind noch durch zahlreiche Differenzen (Übernahme von Schulden an Drittstaaten, Transitverbindungen zur Region Kaliningrad.